Vergangenes Jahr erzählte uns der Frankfurter Anwalt Christian Jensen einiges zum Thema »Recht und Design«. Hier die Recherche-Links, die er uns freundlicherweise weitergegeben hat.
Da er in der Zwischenzeit viel zu tun hatte, hat er diese noch um weitere Quellen ergänzt und zudem auf den aktuellen Stand von Beginn 2010 gebracht (so war die Wartezeit wenigstens zu etwas gut).
Recherche nach nationalen deutschen Marken, die eingetragen, angemeldet, gelöscht, zurückgenommen oder zurückgewiesen wurden:
https://dpinfo.dpma.de/
konkret: http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/uebersicht
Recherche nach Gemeinschaftsmarken, die eingetragen, angemeldet, gelöscht, zurückgenommen oder zurückgewiesen wurden oder abgelaufen sind und in der Europäischen Union und somit auch in Deutschland gelten:
http://oami.europa.eu/de/db.htm
konkret: http://oami.europa.eu/CTMOnline/RequestManager/de_SearchBasic?transition=start&source=Log-in.html&language=de&application=CTMOnline
Recherche nach Gemeinschaftsgeschmacksmustern:
http://oami.europa.eu/ows/rw/pages/QPLUS/databases/searchRCD.de.do
Recherche nach international registrierten Marken, die gemäß dem Madrider System angemeldet und eingetragen sind und in den vom Anmelder benannten Staaten gelten:
http://www.wipo.int/madrid/en/services/madrid_express.htm
konkret: http://www.wipo.int/ipdl/en/madrid/
Recherche für Bücher, Zeitschriften, Fernsehformate, Slogans:
http://www.titelschutzanzeiger.de
Zur Vollständigkeit:
DEPATISnet – Recherchedatenbank für Patentveröffentlichungen aus aller Welt:
http://depatisnet.dpma.de
